By Priv.-Doz. Dr. Jürgen Rath (auth.)

Die Untersuchung thematisiert die kriminalrechtliche Problematik des subjektiven Rechtfertigungselements: die Erforderlichkeits-, die Inhalts- und die Rechtsfolgenfrage. Der vorfindliche Meinungsstand zur Problematik wird umfassend aufgenommen, systematisiert und einer detaillierten Kritik unterzogen. Die Ableitung einer eigenständigen Lösung geschieht auf der foundation einer philosophischen Grundlegung, welche die Normativität des Subjekts in ihrem unhintergehbaren Horizont sowie dessen Möglichkeitsbedingungen reflexiv erreicht und entfaltet. Die aus dieser Grundlegung - mehrfach vermittelt - zu deduzierende Problemlösung besteht in einer Unterteilung der Ebene des Unrechtsausschlusses in die subjektabhängige Rechtfertigung sowie den subjektunabhängigen Wegfall der objektiven Unrechtsvoraussetzungen und führt zur Straflosigkeit des Verhaltens bei Nichtvorliegen des subjektiven Rechtfertigungselements.

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Unrechtsausschluss ist ein Sekundärbegriff, der sich auf in bestimmter bzw. zu bestimmender Weise schon realisiertes Kriminalunrecht bezieht; eine Aussage, die gewiss zum Widerspruch anregt, wenn ein anderes als 4 das hier zugrunde liegende Verhältnis von Unrechtstatbestand und Rechtswidrigkeit vertreten wird. Demgemäß fuhrt die thematische Bedeutungsfrage zum normativen Substrat des Kriminalunrechts. Damit erschöpft sich der Gesamtzusammenhang jedoch nicht. Kriminalunrecht kann nicht sozusagen aus sich selbst heraus begriffen werden, vielmehr ist es die Negation eines vorgängig anwesenden intakten Verhältnisses: des Rechtsverhältnisses.

Zweitens: Welchen Inhalt muss dieses Element, wenn es erforderlich ist, haben (Inhaltsfrage)? - drittens: Welche Rechtsfolge hat das Fehlen oder haben Defizite im Vorliegen dieses Elements, wenn es bestimmten Inhalts erforderlich ist (Rechtsfolgefrage)? Alle drei Fragen sind - wie zu explizieren ist - ihrerseits wiederum in weitere Detailfragen zu subdividieren. Die Beantwortung der Fragen geschieht zum einen in der Darstellung und kritischen Würdigung des vorfmdlichen Auffassungs- und Argumentationsstands und sie geschieht zum anderen - nach der notwendig prärogativen rechtsphilosophischen Grundlegung sowie der Bestimmung des Begriffs des Kriminalunrechts im materialen Sinne aus dieser - in der Deduktion einer eigenständigen, soweit ersichtlich, in wesentlichen Zügen nicht anzutreffenden Auffassung zu jener Relevanzfrage.

5 - welche nicht einmal durch ein korrespondierendes Verhalten des Anderen veranlasst sind - 8 Einleitung c) Außerdem erwies sich beim Erstellen der Untersuchung, dass sich die Argumentationen zu den Problemen des subjektiven Rechtfertigungselements in ihren Haupt- und Detailaspekten hinsichtlich der einzelnen Rechtfertigungsgründe immerfort wiederholen - zumeist, weil in ihnen allein der jeweils grundlegende Ansatz zum subjektiven Rechtfertigungselement aus dem "allgemeinen Teil" der Rechtfertigungslehre appliziert wird - , deren repetierende Aufführung und Wiederholungsanalyse also zum Untersuchungsziel, der Kognition der kriminalrechtlichen Relevanz eines subjektiven Rechtfertigungselements, nichts beitragen kann.

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